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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 278 Ergebnisse in 94 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 241 bis 250 von 278.
Vereinbarung_Verwaltungsgemeinschaft_Dielheim-Wiesloch.pdf

n der Gemeindeordnung über den Geschäftsgang des Gemeinderates entsprechende Anwendung, soweit sich aus der Gemeindeordnung, aus dem Gesetz über kommunale Zusammenarbeit oder dieser Vereinbarung nichts [...] 72 a bis c der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 25. Juli 1955 (Ges. Bl. S. 129), zuletzt geändert durch Gesetz zur Vorbereitung des Abschlusses der Gemeindereform (Vorschaltgesetz) vom 25. Oktober [...] in Verbindung mit § 21 des Zweckverbandsgesetzes vom 24. Juli 1963 (Ges. Bl. S. 114), in der derzeit geltenden Fassung, folgende Vereinbarung § 1 Gegenstand der Vereinbarung (1) Die Stadt Wiesloch (erfüllende[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 18,38 KB
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Zuletzt geändert: 28.10.2021
OEB_1849_OEff.Bek_Nachwahl_211007.pdf

beschlie- ßen. Die ergänzte Satzung gilt als genehmigt, wenn mindestens die Hälfte der am Wahltag anwesenden Wahlberechtigten der ergänzten Satzung zustimmt. Gemäß der Satzung der Teilnehmergemeinschaft [...] Geoinformation und Landentwicklung im o. g. Verfahren (www.lgl- bw.de/1849) eingesehen werden. Dort können zudem die Satzung der Teilnehmergemein- schaft sowie der Entwurf der ergänzten Satzung eingesehen werden [...] Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigung Mühlhausen-Tairnbach Az.: 52.04-1849-B 3.5 Rhein-Neckar-Kreis Nachwahl des Vorstands der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Mühlhausen-Tairnbach 1. Die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 227,04 KB
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Zuletzt geändert: 12.10.2021
OEffentliche_Bekanntmachung_Bebauungsplanverfahren_Alte_Tabakmanufaktur_Dielheim.pdf

-1- Rhein-Neckar-Kreis Gemeinde Dielheim Öffentliche Bekanntmachung Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Alte Tabakmanufaktur Dielheim“ Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § [...] Zweck der Planung: Ziel und Zweck der Planung ist es, die historische, ortsbildprägende, unter Denkmalschutz stehende Bausubstanz der ehemaligen Tabakmanufaktur einer zeitgemäßen Wohnnutzung zuzuführen,[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 628,86 KB
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Zuletzt geändert: 28.07.2021
Abwassersatzung.pdf

Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. 2) Diese Satzung tritt am 01 [...] Gleichzeitig tritt die Abwassersatzung vom 23. Januar 2012 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden-Württemberg[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 480,51 KB
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Zuletzt geändert: 06.07.2021
OEffentliche_Bekanntmachung_Homepage_B-Plan-Verfahren_Ortsstrasse.pdf

lan mit örtlichen Bauvorschriften „Ortsstraße“ gefasst, den Entwurf gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Die Aufstellung des Bebauungsplanes [...] Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Ortsstraße“ umfasst: Zeichnerischer Teil Textteil, bestehend aus planungsrechtlichen Festsetzungen, Hinweisen und örtlichen Bauvorschriften Begründung Artenschut [...] 781-29), oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden (nur nach vorheriger Terminvereinbarung aufgrund der aktuellen Lage). Da das Ergebnis der Behandlung der Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 710,67 KB
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Zuletzt geändert: 26.05.2021
Hauptsatzung_2021.pdf

die sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit [...] Inkrafttreten Diese Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Hauptsatzung vom 18.05.1987 mit ihren Änderungssatzungen außer Kraft. [...] etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.12.2020
OEffentliche_Bekanntmachung_Homepage_Stand_16.12.2020.pdf

lan mit örtlichen Bauvorschriften „Ortsstraße“ gefasst, den Entwurf gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Die Aufstellung des Bebauungsplanes [...] Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Ortsstraße“ umfasst: Zeichnerischer Teil Textteil, bestehend aus planungsrechtlichen Festsetzungen, Hinweisen und örtlichen Bauvorschriften Begründung Artenschut [...] 781-29), oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden (nur nach vorheriger Terminvereinbarung aufgrund der aktuellen Lage). Da das Ergebnis der Behandlung der Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 706,25 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2020
Dielheim-Gemeindeentwicklungskonzept-klein.pdf

Speyer–Hockenheim–Walldorf/Wiesloch–Rauenberg–Sinsheim Ziele der Entwicklungsachsen: Sicherung, Ordnung und Steuerung der Siedlungsentwicklung Entfernungen Kleinzentrum Rauenberg: ca. 4 km Mittelzentrum [...] sind auch die Auswirkungen auf die Nachbarschaft zu berücksichtigen. Unter Berücksichtigung der Gesetzeslage wurden zusammenhängende Flächen innerhalb von Überschwemmungsgebieten nicht als Nachverdichtu [...] c e n ­ Schaffung generationsübergreifender Angebote ­ Verbesserung der Rahmenbedingungen für Vereinbarkeit Beruf, Familie und Erho- lung ­ Erhalt der Dorffeste ­ Erhalt und Ausbau der öffentlichen Angebote[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 20,5 MB
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Zuletzt geändert: 03.12.2020
OEffentliche_Bekanntmachung_Homepage_PDF.pdf

lan mit örtlichen Bauvorschriften „Ortsstraße“ gefasst, den Entwurf gebilligt und beschlossen, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Die Aufstellung des Bebauungsplanes [...] Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Ortsstraße“ umfasst: Zeichnerischer Teil Textteil, bestehend aus planungsrechtlichen Festsetzungen, Hinweisen und örtlichen Bauvorschriften Begründung Artenschut [...] 781-29), oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden (nur nach vorheriger Terminvereinbarung aufgrund der aktuellen Lage). Da das Ergebnis der Behandlung der Anregungen mitgeteilt wird, ist die Angabe[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.11.2020
Hundesteuersatzung_2020.pdf

Gemeinderat: Der Bürgermeister (Gärtner) Änderungssatzung vom 12.12.2005 - §§ 5,6 und 8 Änderungssatzung vom 21.11.2011 - § 5 Änderungssatzung vom 25.05.2020 Dieser Satzungstext entspricht der derzeit geltenden [...] ar-Kreis Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Der Gemeinderat der Gemeinde Dielheim hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Württemberg sowie §§ 2, 5 a, 6 und 8 Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg [...] g zur Verfügung stehen. 3. Hunden, die zur Bewachung von Gebäuden außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gehalten werden, soweit dies nach Lage der örtlichen Verhältnisse erforderlich ist jedoch[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.07.2020