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Gesucht nach "satzung".
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02_Zeichnerischer_Teil.pdf

ist unter Beachtung des vorstehenden Verfahrens vom Gemeinderat gemäß § 10 BauGB am 28.03.2022 als Satzung beschlossen worden. Es wird bestätigt, dass der Inhalt des Planes mit den hierzu ergangenen Beschlüssen[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.04.2022
OEB_1849_OEff.Bek_Nachwahl_211007.pdf

ist. Auf Grund der Nachwahl ist die Satzung der Teilnehmergemeinschaft, die Regelungen zur Durchführung der Wahl enthält, zu ergänzen. Der Entwurf der ergänzten Satzung wird am Wahltag vor der Durchführung [...] anwesenden Wahlberechtigten vorgestellt. Die er- gänzte Satzung ist von den am Wahltag anwesenden Wahlberechtigten zu beschlie- ßen. Die ergänzte Satzung gilt als genehmigt, wenn mindestens die Hälfte der am [...] am Wahltag anwesenden Wahlberechtigten der ergänzten Satzung zustimmt. Gemäß der Satzung der Teilnehmergemeinschaft besteht der Vorstand insgesamt aus sieben ordentlichen und sieben stellvertretenden [mehr]

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Zuletzt geändert: 12.10.2021
Gestaltungssatzung_-_Fassung_zur_Auslage.pdf

schlusses geltenden Fassung, die Gestaltungssatzung „Ortskern“ als Satzung beschlossen. § 1 RÄUMLICHER GELTUNGSBEREICH Diese Satzung gilt für den historischen Ortskern und angrenzende Bereiche der Gemeinde [...] räumlichen Geltungsbereich der Satzung ist der zeichnerische Teil (Anlage 04_Geltungsbereich sowie nachfolgende Ab- bildung 1) vom XX.XX.XXXX maßgebend. Er ist Bestandteil dieser Satzung. Begründung zu § 1 Der [...] äußerlichen Gestaltung baulicher Anlagen steht daher im Fokus dieser Satzung, auch im Hinblick auf mögliche Befreiungen gemäß § 5 dieser Satzung i. V. m § 56 LBO. Unterstützt wird der Grundsatz durch nachfolgende[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.09.2023
Vorkaufsrechtssatzung_-_Öffentliche_Bekanntmachung_-_Michelgrund.pdf

Rhein-Neckar-Kreis Gemeinde Dielheim Öffentliche Bekanntmachung Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet „Michelgrund“ Gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 16 [...] (GBl. S. 229) hat der Gemeinderat Dielheim in seiner öffentlichen Sitzung am 26.06.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Städtebauliche Maßnahme (1) Der Bereich „Michelgrund“ soll als Gewerbe- und Ind [...] nach § 214 Abs. 3 Satz 2 Bau GB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs beim Zustandekommen dieser Satzung, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.10.2023
Veränderungssperre_-_Öffentliche_Bekanntmachung_-_Michelgrund.pdf

Rhein-Neckar-Kreis Gemeinde Dielheim Öffentliche Bekanntmachung Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Michelgrund“ Zur [...] Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 26.06.2023 eine Veränderungssperre nach §14 BauGB als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Beb [...] 10658 (teilweise), 10660 (teilweise). Lageplan/Katasterplan Veränderungssperre „Michelgrund“ Die Satzung über die Veränderungssperre tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft. Die Veränderungssperre kann[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.10.2023
Katzenberg_-Vorkaufsrechtssatzung_-_Öffentliche_Bekanntmachung.pdf

Übersichtsplan. § 3 Inkrafttreten Die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweise Die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht kann von [...] beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs beim Zustandekommen dieser Satzung, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde Dielheim unter Darlegung des [...] Rhein-Neckar-Kreis Gemeinde Dielheim Öffentliche Bekanntmachung über den Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet „Katzenberg“ Aufgrund von § 25 Abs[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.10.2023
Katzenberg_-_Satzung_über_Veränderungssperre_-_Öffentliche_Bekanntmachung.pdf

beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs beim Zustandekommen dieser Satzung, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde Dielheim unter Darlegung des [...] Rhein-Neckar-Kreis Gemeinde Dielheim Öffentliche Bekanntmachung über den Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich des geplanten Bebauungsplanes „Katzenberg“ in Dielheim Aufgrund [...] Gemeinderat der Gemeinde Dielheim in seiner Sitzung am 26.06.2023 die folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: § 1 Zu sichernde Planung Der Gemeinderat der Gemeinde Dielheim hat in seiner Sitzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.10.2023
Bekanntmachung_2._Änderung_der_Satzung_-_Ortsmitte.pdf

2024 folgende Satzung beschlossen: Der Wortlaut der Sanierungssatzung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Der räumliche Geltungsbereich des Sanierungsgebietes ist dem als Anlage zur Satzung beigefügten [...] Glasbrenner Bürgermeister http://www.dielheim.de/ Gemeinde Dielheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte III“ vom 26.02.2024 [...] ergibt sich aus dem Lageplan vom Februar 2024. Dieser Lageplan ist Bestandteil der Satzung. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft. Dielheim[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.04.2024
Bekanntmachung_erneute_Offenlage_Gestaltungssatzung_signiert.pdf

Gemeinderatssitzung am 13.12.2021 wurde der Aufstellungsbeschluss gefasst und der Entwurf der Satzungen gebilligt. In der Sitzung vom 25.04.2022 wurde der Geltungsbereich durch den Gemeinderat nochmals [...] BauGB und 4 Abs. 2 BauGB in der Sitzung vom 29.01.2024 behandelt. Da der Entwurf der Gestaltungs- satzung sowie der Erhaltungssatzung hierbei nochmals inhaltlich geändert wurde, ist er gemäß § 4a Abs. 3 [...] Beteiligung der Öffentlichkeit wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Geltungsbereich der Satzungen umfasst den historischen Ortskern und angrenzende Bereiche der Gemeinde Dielheim mit folgenden [mehr]

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Zuletzt geändert: 04.06.2024
Abwägungstabelle.pdf

-, Die genannten Vorschriften des Artenschutzes haben unabhängig der Satzungen ihre Gültigkeit und sind zu beachten. Die Satzungen stehen der Ausführung von Maßnahmen des Artenschutzes (z.B. Anbringen [...] Schlussbemerkungen: Nach der Bekanntmachung ist die Satzung gem. § 4 Abs. 3 S. 3 GemO anzu- zeigen. Nach Abschluss des Verfahrens ist uns eine ausgefertigte Satzung mit Be- kanntmachung vorzulegen, vorzugsweise [...] werden. bestehende baurechtliche Genehmigungspflicht ab ei- ner bestimmten Größe bleibt von der Satzung unbe- rührt. Ziel der Festsetzung zu Werbeanlagen ist es, dem Be- darf der Werbetreibenden gerecht[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.06.2024