Suche: Gemeinde Dielheim

Jaric Krumpholz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Leonard Grünberg 4. Beschluss der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte III" 5. Starkregenrisikomanagement [...] "Michelgrund", Dielheim 8. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Michelgrund" 9. Erlass einer Satzung für das besondere Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtsatzung) für das Gebiet „Michelgrund“ in Dielheim 10 [...] 2 Abs. 1 BauGB 11. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Katzenberg" 12. Erlass einer Satzung für das besondere Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtsatzung) für das Gebiet „Katzenberg“ in Dielheim 13[mehr]

Auftragsvergabe - Kücheneinrichtung, Mensa- und Personalküche 6. Beschluss zur 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Ortsmitte III“ 7. Neuanschaffung eines Fahrzeuges[mehr]

Friedhof Dielheim 4. Vergabe Ingenieurvertrag Sanierung Rasenspielfeld Dielheim 5. 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte III“ 6. Verschiedenes, Bekanntgaben[mehr]

Teilflächenabgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. 2) Diese Satzung tritt am 01. August 2021 in Kraft. Gleichzeitig [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Veröffentlichungsdatum: 27.02.2025 I. Feststellung des Wirtschaftsplans Wasser[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Gemeinde Dielheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung zur Änderung der Abwassersatzung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Dielheim vom 28.06.2021, zuletzt geändert am 25.11.2024 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und [...] für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Dielheim am 30. Juni 2025 folgende Satzung beschlossen: I. § 33 „Beitragssatz“ erhält folgende Fassung: Der Abwasserbeitrag setzt sich zusammen[mehr]

November 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Dielheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) [...] Absätze 1 und 2 und den Meldepflichten nach § 10 Absätze 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt ab 01.Januar 2020 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht[mehr]

Die Rechtsverordnung über die Sperrzeit für die Außenbewirtung der Gemeinde Dielheim wurde gemäß „Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen“ vom 21. Dezember 1981 durch Einrücken in das „M[mehr]

en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz) § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] rg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.10.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt [...] der Ortsdurchfahrten die Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nach Maßgabe dieser Satzung zu reinigen, bei Schneehäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für[mehr]

Plakatierung). (2) Plakatierungen im Sinne dieser Richtlinie stellen Sondernutzungen im Sinne der „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“ (Sondernutzungssatzung) [...] Gebühren nach der jeweils geltenden „Verwaltungsgebührensatzung“ und nach der jeweils geltenden „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“ der Gemeinde Dielheim[mehr]