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Gemeinderat der Gemeinde Dielheim am 29.11.2021 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeiner Teil § 1 Begriffsbestimmung und Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für alle Sondernutzungen an öffentlichen Straßen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Dielheim, den 29.11.2021 Ortspolizeibehörde Thomas Glasbrenner, Bürgermeister Gebührenverzeichnis Anlage zur Satzung der Gemeinde Dielheim über[mehr]

sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung. § 19 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.10.2022 in Kraft. Hinweis: [...] zeichnis zur Satzung über die Kernzeitbetreuung, Hausaufgabenhilfe sowie Ferienbetreuung in der Gemeinde Dielheim Satzung über die Kernzeitbetreuung in der Gemeinde Dielheim 2022 Satzung über die Kern [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde Karlsbad geltend[mehr]

§3 1) Die Höhe der Kosten bestimmt sich nach dem dieser Satzung beigefügten Kostenverzeichnis. Das Kostenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung. 2) Die Kosten sind mit Kostenbescheid unter Bezug auf [...] Gesetz vom 15.12.1986 (GBl. S. 468) hat der Gemeinderat der Gemeinde Dielheim am 27.04.1987 folgende Satzung beschlossen: §1 1) Soweit die Leistungen der Feuerwehr nach dem Feuerwehrgesetz nicht unentgeltlich [...] er. Ersatz der Kosten soll nicht verlangt werden, wenn dies eine unbillige Härte wäre. §2 Diese Satzung findet bei nachfolgend aufgeführten Fällen Anwendung: 1. Unbefugte Alarmierung (böswilliger Alarm)[mehr]

für Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat am 16.10.2006 folgende Satzung beschlossen. I. Gemeinsame Vorschriften § 1 Allgemeines 1. Die Gemeinde Dielheim betreibt den Wochenmarkt [...] wiederholt gegen die gesetzlichen Bestimmungen über den Marktverkehr oder gegen Bestimmungen dieser Satzung verstoßen haben, 4. der Standinhaber die Gebühren nicht bezahlt. 6. Wird die Zuweisung widerrufen [...] Markt 1. Alle Teilnehmer am Marktverkehr haben mit dem Betreten des Marktes die Bestimmungen dieser Satzung zu beachten, sowie die Anordnungen der Marktbehörde zu befolgen. Die allgemein geltenden gesetzlichen[mehr]

Gemeinde Dielheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung der Gemeinde Dielheim über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte III" vom 26. 06.2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Dielheim hat in seiner [...] ber. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.04.2023 (GBI. S. 137) m.W.v. 15.04.2023 folgende Satzung beschlossen: §1 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Zur Behebung städtebaulicher Missstände [...] am Leimbach sowie an der Amalienstraße Lage und Umfang des Satzungsgebietes sind aus dem dieser Satzung beigefügten Plan (Anlage) ersichtlich. -1- Verfahren Die Sanierungsmaßnahme wird gemäß § 142 Abs[mehr]