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Ortsrecht

Ortsrecht - Satzungen Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Dielheim als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen "Adobe Reader" können Sie kostenlos [...] orgungssatzung ab 2024 (PDF-Dokument, 124,27 KB, 21.12.2023) Satzung verkaufsoffene Sonntage (PDF-Dokument, 478,13 KB, 21.01.2020) Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte [...] kostenlos downloaden. Satzung über die Form der amtlichen Bekanntmachungen (PDF-Dokument, 104,89 KB, 17.06.2020) Abwassersatzung; Stand 01.01.2025 (PDF-Dokument, 198,79 KB, 19.12.2024) Benutzungsordnung Sportpark[mehr]

Zuletzt geändert: 31.01.2025
Plakatierung an Straßen - Genehmigung (Sondernutzungserlaubnis) beantragen

Mit Plakaten soll eine Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von [mehr]

Zuletzt geändert: 13.04.2024
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Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.02.2020
Polizeiverordnung_11-2021_incl._Anlage_Plakatierung.pdf

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Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 09.12.2021
Raeum-und-Streupflichtsatzung.pdf

en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz) § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] rg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.10.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt [...] der Ortsdurchfahrten die Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nach Maßgabe dieser Satzung zu reinigen, bei Schneehäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Gl [...] und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der [...] der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen. Genaue Angaben zur Beitragshöhe in der Satzung führen erfahrungsgemäß zu einem erhöhten Aufwand für den Verein, da jede Beitragsanpassung in das V[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Rechtsverordnung-ueber-die-Sperrzeit-fuer-Aussenbewirtung.pdf

Die Rechtsverordnung über die Sperrzeit für die Außenbewirtung der Gemeinde Dielheim wurde gemäß „Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen“ vom 21. Dezember 1981 durch Einrücken in das „M[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart

Verwaltung des Verbands. Die Regionalversammlung hat unter anderem folgende Rechte: Sie erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung [...] tätig. Sie erhalten nur eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Sanierungsgebiet "Ortsmitte III"

Gemeinde Dielheim hat am 26.06.2023 die Satzung für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte III“ in öffentlicher Sitzung beschlossen. Die Satzung wurde mit der öffentlichen Bekanntmachung [...] und Frau Kialunda Telefon: 07110 220041-19 E-Mail: annette.kialunda(@)reschl-stadtentwicklung.de Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte III" vom 26.06.2023 (PDF-Dokument[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2024
Sanierungsgebiet "Östlich des Riedbergs"

ortlicher Bauherr und hat alle öffentlich-rechtlichen Vorschriften zu beachten. Abgrenzungsplan_Satzung (PDF-Dokument, 558,92 KB, 14.02.2023) Informationsblatt Sanierungsgebiet "Östlich des Riedbergs"[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2024