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Gesucht nach "raucher".
Es wurden 430 Ergebnisse in 40 Millisekunden gefunden.
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Polizeiverordnung_11-2021_incl._Anlage_Plakatierung.pdf

esetzes sowie des Gesetzes über Sonn- und Feiertage bleiben von dieser Regelung unberührt. § 3 Benutzung von Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Musikinstrumenten u. ä. (1) Rundfunk- und Fernsehgeräte, La [...] Umzügen, Kundgebungen, Märkten und Messen im Freien und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen. b) für amtliche Durchsagen. § 4 Lärm aus Gaststätten Aus Gaststätten und Versammlungsräumen [...] benutzt werden. Diese Beschränkungen gelten auch für Kinderspielplätze, d. h. Spielplätze, deren Benutzung nur durch Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zugelassen ist unabhängig von der Nähe[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 09.12.2021
Jagdgenossenschaftssatzung-vom-08.10.2001.pdf

Jagdgenossenschaft (Übertragung auf den Gemeindevorstand oder Wahl eines Jagdvorstands), b) Art der Nutzung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks, c) Abrundung, Zusammenlegung oder Teilung des gemeinschaftlichen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 19,19 KB
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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Hundesteuersatzung_2020.pdf

gegen eine Gebühr von 2,50 € ausgehändigt. Dasselbe gilt für den Ersatz einer unbrauchbar gewordenen Steuermarke; die unbrauchbar gewordene Steuermarke ist zurückzugeben. Wird eine in Verlust - 5 - geratene[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 129,79 KB
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Zuletzt geändert: 31.07.2020
Gebuehrenverzeichnis.pdf

1. Leimbachhalle Dielheim (Sporthalle) ausschließlich für sportliche Nutzung vorgesehen 1.1 Trainingsbetrieb / Übungsabende 1/3 Halle ganze Halle 1.1.1 je Stunde (60 Min) 4,00 € 12,00 € 1.1.2 Zuschlag [...] is gebührenfrei Spielbetrieb/Sportveranstaltungen/Turniere Inanspruchnahme der Duschräume ohne Benutzung der Sporthalle, je Person 1.237 m² Gebühr 3. Kulturhalle Dielheim 450 m² 3.1 Kommerzielle Veran [...] Tag 22,00 € 4.2.22 Zuschlag für Auswärtige 100% 4.3 0,60 € Inanspruchnahme der Duschräume ohne Benutzung der Sporthalle, je Person gebührenfrei Spielbetrieb/Sportveranstaltungen/Turniere 4.4 Kommerzielle[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Benutzungsordnung-fuer-den-Sportpark__1_.pdf

Gestattung erfolgt –ausgenommen bei der Nutzung durch Einzelsportler- nur auf Antrag hin. Anträge sind rechtzeitig, spätestens 14 Tage vor der geplanten Benutzung, schriftlich bei der Gemeinde Dielheim [...] Gestattung Das Benutzungsverhältnis am SportPark wird auf privatrechtlicher Grundlage geregelt. Die Benutzung bedarf dabei der Gestattung durch die Gemeinde Dielheim. Die Gestattung erfolgt entweder a) durch [...] die Bestimmungen dieser Benutzungsordnung ganz oder teilweise zu widerrufen. Ein Entgelt für die Nutzung des SportParks behält sich die Gemeinde im Einzelfall vor. Ausübung des Hausrechts Die Ausübung des[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Friedhofssatzung_ab_2022_01.pdf

Zwangsmaßnahmen nach Absatz 1 und 2 sind dem Verantwortlichen vorher anzudrohen. VII. Benutzung der Friedhofshalle § 24 Benutzung der Friedhofshalle (1) Die Friedhofshalle dient der Aufnahme der Verstorbenen bis [...] und Überwachungspflichten. Die Gemeinde haftet nicht für Schäden, die durch nichtsatzungsgemäße Benutzung des Friedhofs, seiner Anlagen und Einrichtungen, durch dritte Personen oder durch Tiere entstehen [...] Schäden, die infolge einer unsachgemäßen oder den Vorschriften der Friedhofssatzung widersprechenden Benutzung oder eines mangelhaften Zustands der Grabstätten entstehen. Sie haben die Gemeinde von Ersatzansprüchen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2022
Sondernutzungssatzung_incl._Gebuehrenverzeichnis_2021-11_1.pdf

Anlieger dienen, sowie der Luftraum über dem Straßenkörper. (3) Für die Benutzung der öffentlichen Straßen über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzung) werden Gebühren nach Maßgabe dieser Satzung und [...] erheben, wenn die Benutzung im Einzelfall nicht mehr gemeingebräuchlich ist und wenn sich nicht aufgrund von § 21 Abs. 1 Straßengesetz (StrG) die Einräumung eines Rechts zur Benutzung der Straßen nach dem [...] Rechtsanspruch. § 3 Erlaubnisfreie Sondernutzungen (1) Einer Erlaubnis bedarf es nicht, wenn eine Benutzung einer Ausnahmegenehmigung nach der Straßenverkehrsordnung oder einer Erlaubnis nach den Vorschriften[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2022
Satzung_fuer_die_Kernzeitbetreuung__Hausaufgabenhilfe_und_Ferienbetreuung.pdf

sonstigen Betreuungsperson, Krankenhausaufenthalt, Todesfall o.ä.) und darf nicht für andere Zwecke missbraucht werden. 2) Sollten Kinder mehr als 2mal im Jahr zu Notfalltagen angemeldet werden, kann ein Nachweis [...] oder Ferienbetreuung veröffentlicht werden, auf denen Ihr Kind zu erkennbar ist, können Sie der Nutzung solcher Fotos unter kernzeit.dielheim@gmail.com (Grundschule Dielheim) bzw. kernzeit@gs- horrenberg [...] Widerspruch eingelegt, können Fotos von der Gemeinde Dielheim oder der Schule zur Öffentlichkeitsarbeit verwendet werden. BENUTZUNGSGEBÜHREN § 15 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde Dielheim erhebt für die Inanspruchnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.09.2022
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung.pdf

insbesondere für die Reinigung und Instandsetzung von Geräten, Fahrzeugen, für verbrauchtes Wasser und den Ersatz verbrauchten Materials sind neben den im Kostenverzeichnis genannten Beträgen zu erstatten [...] Gesamtschuldner. (9) Der Erstattungsbetrag wird fällig mit Bekanntgabe des Leistungsbescheides. § 3a Umsatzsteuer: Soweit die Leistungen, die den in dieser Satzung festgelegten Abgaben, Kostenersätzen und sonstigen [...] Einnahmen (Entgelten) zugrunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, tritt zu den Entgelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe. §4 Die Einsatzbereitschaft[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.12.2022
Marktsatzung_Gemeinde_Dielheim.pdf

sind. II. Gebühren § 10 Marktgebühren 1. Für die Benutzung des Wochenmarktes werden Gebühren erhoben. 2. Die Gebührenpflicht entsteht mit der Benutzung des zugewiesenen Standplatzes. - 4 - § 11 Gebühr [...] Beginn der Nutzung des zugeteilten Standplatzes oder der Inanspruchnahme der Leistung. 2. Die Gebühren sind auf Anforderung an die Gemeinde als Veranstalter sofort zu bezahlen. § 15 Umsatzsteuer Soweit die [...] gen pro angefangenem lfd. Meter Verkaufs- oder Lagerfläche pro Platz und Tag 0,75 € 2. für die Benutzung eines Stromanschlusses zum Betrieb von elektrischen Kleingeräten pro Anschluss und Tag 1,50 € §[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.12.2022