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ahren). Das Gebrauchsmuster wird ohne Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen eingetragen. Dritte können jederzeit einen Antrag auf Löschung stellen. Die Wirkung des Gebrauchsmusters beginnt mit [...] mit dem Tag der Eintragung in das Gebrauchsmusterregister. Der Gebrauchsmusterschutz beträgt zunächst drei Jahre. Verlängerungen sind danach für nochmals drei Jahre und zweimal für jeweils zwei Jahre möglich [mehr]

Schutzrechtsverletzungen können Unternehmen großen wirtschaftlichen Schaden zufügen. Verbraucherinnen und Verbraucher werden über die tatsächliche Qualität und den Ursprung von Waren getäuscht und die [...] Produktsicherheit kann aufgrund von gefälschten Bestandteilen zum Schaden der Verbraucherinnen und Verbraucher beeinträchtigt sein. Am häufigsten werden Schutzrechte durch Marken- und Produktpiraterie [...] Zeitraum von zwei Jahren verhindern, dass gefälschte Produkte ins Land kommen und den Verbraucherinnen und Verbrauchern angeboten werden. Eventuell benötigen Sie dafür eine gerichtliche Entscheidung. Bundes- [mehr]

Bankbürgschaft. Übertragung gegen Nießbrauchsvorbehalt Auch in diesem Fall hängt Ihre Altersvorsorge von der Ertragskraft des Unternehmens ab. Beim Nießbrauchsvorbehalt kann die neue Geschäftsführung jedoch [...] zum Beispiel verzinst anlegen und selbst entscheiden, ob Sie nur den Erlös oder nur die Zinsen verbrauchen oder ob eine Mischform sinnvoll ist. Tipp: Berechnen Sie bei diesem Modell Ihre monatlich anfallenden [mehr]

Schulen ankommen, wird steigen“, sagt Kultusministerin Theresa Schopper. Sie erklärt: „Deswegen brauchen wir an den Schulen weitere Unterstützung und sind für jede Person dankbar, die dabei hilft, den [...] ionen zu tun“, so Kuss weiter. Sollten in einer Unterkunft des Kreises kurzfristig Sachspenden gebraucht werden, würden die Verantwortlichen Kontakt zu einer dieser Hilfsorganisationen aufnehmen. Gesu [mehr]

Gemeinde Dielheim Ordnungsamt Hauptstr 37 69234 Dielheim Anmeldung eines Brauchtumsfeuers (Osterfeuer) Die Anmeldung ist spätestens 14 Tage vor dem Abbrennen bei der Gemeinde Dielheim einzureichen. 1.Angaben [...] moorigem Untergrund -auf Flächen besonders geschützter Biotope Als Brennmaterial darf nur Baum-und Strauchschnitt verwendet werden (Baumstubben und alle anderen Materialien sind nicht zulässig) Das Feuer darf [...] Wäldern 100m 50m Einzelbäume, Baumreihen, Gebüschen 50m 50m Hecken 50m 50m Führt eine übermäßige Rauchentwicklung in Verbindung mit ungünstigen Witterungsverhältnissen zu Behinderungen des Straßenverkehrs oder [mehr]

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Ihre medizinische Versorgung. Wenn Sie oder eine andere betroffene Person sich unwohl fühlen oder Rauch eingeatmet haben, sollte der Rettungsdienst informiert beziehungsweise sofort ein Arzt oder eine Ärztin [...] mitnehmen. Hinweis: Ist Ihr Haus oder Ihre Wohnung nicht direkt von dem Brand betroffen und nur leicht verraucht, können Sie unter Umständen nach sorgfältiger Lüftung wieder dorthin zurückkehren. Informieren Sie [mehr]

Im Rahmen des Missbrauchs erfahren Betroffene nicht nur sexuelle Handlungen, sondern zumeist auch psychischen Zwang, wie etwa Drohungen, Beleidigungen oder einschüchterndes und kontrollierendes Verhalten [...] Verhalten. Bei sexuellem Missbrauch kommt in vielen Fällen der Täter oder die Täterin aus dem sozialen Umfeld. So ist es möglich, sexuelle Handlungen langfristig zu planen und über einen längeren Zeitraum hin [mehr]

naturnah zu bewirtschaften. Fischerei Wenn Sie in Baden-Württemberg die Fischerei ausüben möchten, brauchen Sie einen Fischereischein. Um diesen zu bekommen, müssen Sie die zur Fischerei notwendige Sachkunde [...] oder Fangmittel an oder auf Gewässern. Jagd Wenn Sie in Baden-Württemberg die Jagd ausüben möchten, brauchen Sie einen Jagdschein. Um den Jagdschein zu bekommen, müssen Sie die Jägerprüfung erfolgreich ablegen [...] erfolgreich abgelegten Jägerprüfung müssen Sie dann einen Jagdschein beantragen. Neben dem Jagdschein brauchen Sie auch eine Erlaubnis des oder der Jagdausübungsberechtigten, in dessen oder deren Jagdrevier [mehr]

Deutschland können Waren steuerfrei mitgebracht werden. keine Zollformalitäten Für bestimmte verbrauchsteuerpflichtige Waren (Kaffee, Alkohol oder Tabakwaren) gelten Richtmengen. Wenn Sie die Richtmengen üb [...] berichtigen. Am Ende der Prüfung erstellt das Hauptzollamt einen Steuerbescheid mit dem Betrag der Verbrauchsteuer, den Sie überweisen müssen. Sonderfall: Wenn Sie im Steuergebiet in Deutschland ohne Wohnsitz [...] für den Ort Ihres Grenzübertritts zuständig ist. Dort zahlen sie dann auch die entsprechende Verbrauchsteuer. Allgemeine Voraussetzungen: betreffende Waren werden persönlich mitgeführt die Waren sind für [mehr]

der vier Ernährungszentren in Baden-Württemberg. Ziel des Schwerpunktthemas ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher, vor allem junge Erwachsene und Berufstätige, bei ihrem eigenen Weg des guten Essens [...] zu befähigen. Mit der im Jahr 2019 ins Leben gerufenen Kampagne „Lebensmittelretter - Neue Helden braucht das Land“ handelt das Land mit seinen Kooperationspartnern aktiv gegen Lebensmittelverschwendung [...] aus Baden-Württemberg ist das Ziel der Bio-Musterregionen. Erzeuger, Verarbeiter, Vermarkter und Verbraucher engagieren und vernetzen sich vor Ort, um mehr bio-regionale Lebensmittel anbauen und anbieten [mehr]