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Rohrfernleitungsanlagen („Pipelines“) - Anerkennung als Prüfstelle beantragen

Wer eine Prüfstelle für Rohrfernleitungsanlagen betreiben möchte, muss die Anforderungen des § 6 Absatz 2 Rohrfernleitungsverordnung erfüllen und die Anerkennung der Prüfstelle bei der zuständigen Beh[mehr]

Zuletzt geändert: 06.07.2024
Grundbuch - Namensberichtigung oder Umfirmierung beantragen

Ändert sich der Name oder die Firma der im Grundbuch eingetragenen Person oder Firma, können Sie eine Berichtigung des Grundbuchs beantragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.07.2024
Förderprogramm „Kommunale Digitallotsen“ – Weitergabevertrag abschließen

Das Ziel des Förderprogramms ist es, Mitarbeitende in den Verwaltungen von Gemeinden, Städten und Landkreisen in Baden-Württemberg als digitale Multiplikatoren auszubilden. Sie sollen die digitale Tra[mehr]

Zuletzt geändert: 06.07.2024
Elektrokleinstfahrzeuge

Elektrokleinstfahrzeuge sind beispielsweise Elektroscooter (E-Scooter/Elektroroller) und Segways. Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ist am 15. Juni 2019 in Kraft getreten. Mit ihr wurde eine gese[mehr]

Zuletzt geändert: 06.07.2024
Psychosoziale Prozessbegleitung - Beiordnung beantragen

Sie sind Opfer einer Straftat geworden und sollen als Zeuge oder Zeugin aussagen? Dann können Sie sich von einer psychosozialen Prozessbegleiterin oder einem -begleiter helfen lassen. Bei diesen hande[mehr]

Zuletzt geändert: 06.07.2024
Futtermittelüberwachung - Eigenkontrollergebnisse zu Dioxinen und PCB mitteilen

Futtermittelunternehmer sind verpflichtet, Untersuchungsergebnisse aus Eigenkontrollen zu Dioxinen und polychlorierte Biphenyle (PCB) zu melden. Damit sollen mögliche Probleme früher erkannt werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 06.07.2024
Futtermittelüberwachung - nicht sichere Futtermittel melden

Labore, die im Auftrag von Futtermittelunternehmen Analysen bei Futtermitteln durchführen, sind verpflichtet, nicht sichere Futtermittel zu melden. Folgende Fragen müssen Sie als Verantwortlicher oder[mehr]

Zuletzt geändert: 06.07.2024
Grenzüberschreitender Fernabsatz von Tabakerzeugnissen an Verbraucher - als Ausländer registrieren

Deutsche wie ausländische Unternehmen verkaufen Tabakerzeugnisse und elektronische Zigaretten oder Nachfüllbehälter vor allem über das Internet. Sie müssen Ihr Unternehmen dafür registrieren lassen. D[mehr]

Zuletzt geändert: 06.07.2024
Grenzüberschreitender Fernabsatz von Tabakerzeugnissen an Verbraucher - als Inländer registrieren

Deutsche wie ausländische Unternehmen verkaufen Tabakerzeugnisse und elektronische Zigaretten oder Nachfüllbehälter an Verbraucherinnen und Verbraucher vor allem über das Internet. Sie müssen Ihr Unte[mehr]

Zuletzt geändert: 06.07.2024
Lebensmittelüberwachung - als Lebensmittelunternehmen registrieren

Jedes Lebensmittelunternehmen ist nach EU-Recht verpflichtet, sich registrieren zu lassen und wesentliche Änderungen zu melden. Eine Sonderform der Registrierung von Betrieben, die Erzeugnisse tierisc[mehr]

Zuletzt geändert: 06.07.2024