Europawahl: Gemeinde Dielheim

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Europawahl

Als Wahltag hat die Bundesregierung den 09.06.2024 bestimmt. An diesem Tag finden in Baden-Württemberg gleichzeitig die Kommunalwahlen statt.

Allgemeine Informationen

Da bekanntlich am 9. Juni auch Kommunalwahlen stattfinden, finden Sie auf der Seite der Kommunalwahlen weitere allgemeine Infos.

Informationen in leichter Sprache

„Einfach wählen gehen!“ heißen die beiden aktualisierten und rund 30-seitigen Broschüren, die jetzt bei der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) vorliegen. Was man Europawahl am 9. Juni 2024 wissen muss, findet man hier in Leichter Sprache ausgedrückt.

Die übersichtlich gestalteten Hefte richten sich vor allem an Menschen mit kognitiven Einschränkungen oder Lernschwierigkeiten. Aber auch ganz allgemein können Wählerinnen und Wähler im Land hier auf verständliche Weise erfahren, welche Funktionen die kommunalen Vertretungsorgane bzw. das Europaparlament haben und wie die Wahl funktioniert. Schritt für Schritt ist in Text und Bild dargestellt, wie im Wahllokal gewählt wird und wie man per Briefwahl wählen kann.

Unter www.europawahl-bw.de/einfach-waehlen-eu kann die Wahlhilfe auch als barrierefreie PDF-Datei heruntergeladen werden.

Online Spezial: Wahl und Inklusion

Die Aktion Mensch ruft anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai dazu auf, sich bei der bevorstehenden Europawahl mit der Stimmabgabe für Diversität und Inklusion einzusetzen.

Als Service für alle Wahlberechtigten in Deutschland, denen dieses Thema wichtig ist, haben wir ein Online-Spezial zur Europawahl veröffentlicht: www.aktion-mensch.de/europawahl2024

Sein zentraler Inhalt sind die Antworten der im aktuellen EU-Parlament vertretenen deutschen Parteien auf unsere Frage, was sie in der kommenden Legislaturperiode tun wollen, um Inklusion auf europäischer Ebene voranzubringen.

Außerdem erklärt Katrin Langensiepen, Vorsitzende der interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderung im EU-Parlament, in einem Interview, welchen Einfluss das Parlament auf die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Europa hat.

Abgerundet wird unser Spezial durch hilfreiche Hinweise auf weiterführende barrierefreie Infos rund um die Wahl und zum Wählen mit Behinderung.

Wählerverzeichnis und Umzug

Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein besitzt. In das Wählerverzeichnis eingetragene Personen können nur in dem Wahlbezirk wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind, es sei denn, sie besitzen einen Wahlschein.

Worum geht es beim Wählerverzeichnis?

In das Wählerverzeichnis einer Gemeinde sind alle Personen eingetragen, die dort am Wahltag wahlberechtigt sind. Neu ist, dass das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt worden ist.

Die Gemeindebehörden sind verpflichtet, vor jeder Europawahl für jeden Wahlbezirk ein neues Wählerverzeichnis anzulegen und zu führen. Grundlage für die Aufstellung der Wählerverzeichnisse sind die Melderegister der Meldebehörden. Alle Wahlberechtigten, die in der Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben, werden eingetragen.

Vor der Eintragung ist von der Gemeindebehörde zu prüfen, ob die einzutragende Person die Wahlrechtsvoraussetzungen erfüllt und keine Ausschlussgründe vorliegen. Stichtag für die Eintragung von Amts wegen ist der 42. Tag vor der Wahl. Zwischen dem dritten Tag und dem Tag vor der Wahl ist das Wählerverzeichnis abzuschließen. Es wird am Wahltag dem Wahlvorstand zur Verfügung gestellt. Dieser ist nicht befugt, darin — abgesehen von Schreibfehlern — Korrekturen vorzunehmen.

Im Ausland lebende Deutsche können auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden.

Über die Möglichkeit der Nutzung des amtlichen Kurierwegs auch auf dem Hinweg der Briefwahlunterlagen zu den Auslandsdeutschen unterrichtet der Bundeswahlleiter in seinem Internetangebot, das unter

https://bundeswahlleiter.de/europawahlen/2024/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html#9840fc06-b36c-4c72-90b0-58ad6f4228b1 abrufbar ist.

Weitere Infos zur Europawahl gibt es unter:

Infobereiche