Landtagswahl: Gemeinde Dielheim

So hat Dielheim gewählt: Hier sehen Sie das Ergebnis.

Das Ergebnis im Rhein-Neckar-Kreis mit den gewählten Kandidaten/Kandidatinnen sehen Sie hier.

Das landesweite Ergebnis ist hier ersichtlich.

Auf dieser Seite werden Sie in den nächsten Monaten allerlei Interessantes und Wissenswertes zu der Landtagswahl im kommenden März erfahren.

Artikel vom 08.02.2021

Briefwahl

Der Wahlsonntag in Baden-Württemberg ist zwar erst in einigen Wochen. Derzeit werden die Wahlbenachrichtigungen zugestellt – und damit stellt sich die Frage, ob man erst am 14. März im Wahllokal wählen möchte, oder ob man die Möglichkeit der Briefwahl nutzt.

Was ändert sich bei dieser Wahl durch Corona? Grundsätzlich erst einmal nichts. Mit der Wahlbescheinigung kann man entweder am 14. März ins Wahllokal gehen oder schon jetzt die Briefwahl beantragen.

Sind die Wahllokale sicher?
Wir haben die Wahllokale so organisiert, dass dort die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden können. Masken, Desinfektionsmittel und mehr wurden angeschafft. Neu als Wahllokal ist diesmal der Pfarrsaal, in dem es nicht so eng zugeht wie sonst im Rathaus. Welches Wahllokal das richtige ist, steht in der Wahlbenachrichtigung.

Wie kann ich Briefwahl beantragen?
Die Wahlbenachrichtigung ist gleichzeitig ein „Wahlscheinantrag“. Mit diesem kann man die Briefwahlunterlagen beantragen – entweder, indem man den Antrag per Post verschickt oder indem man persönlich im Wahlamt die Unterlagen beantragt. Oder auch online. Entsprechende Hinweise oder auch einen QR-Code, den man mit dem Handy scannen kann, gibt es auf der Wahlbenachrichtigung und auf der Gemeindehomepage.

Wenn Sie bis zum 21. Februar keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber der Meinung sind, dass Sie wahlberechtigt sind, melden Sie sich bitte in unserem Wahlamt, Tel. 06222 78130.

Bis wann muss ich die Unterlagen spätestens beantragen? 
Theoretisch ist ein Antrag bis zum Freitag vor der Wahl, 18.00 Uhr, zulässig. Wer sichergehen will, dass der Wahlbrief rechtzeitig bis Sonntag, 18:00 Uhr im Wahlamt eintrifft, der sollte mit ein paar Tagen Vorlauf abstimmen.

Ausnahmsweise kann man die Briefwahlunterlagen auch am 14. März bis 15:00 Uhr beantragen. Auch hier muss der Wahlbrief bis 18:00 Uhr im Rathaus abgegeben sein.

Ist die Briefwahl sicher? 
Landeswahlleiterin Cornelia Nesch hat keine Bedenken. „Jeder Briefwähler muss an Eides statt versichern, dass er die Stimme selbst abgegeben hat.“ Auch dass Briefwahlunterlagen verloren gehen, hält sie für keine Gefahr. „Die Deutsche Post ist da zuverlässig und erprobt.“ Und auch beim Auszählen der Stimmen kann nichts geschehen, denn alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amts und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten verpflichtet.

Soll ich nun Briefwahl beantragen oder persönlich zur Wahl gehen?
Das ist die persönliche Entscheidung jedes Einzelnen. Wir empfehlen angesichts der Pandemie die Briefwahl, da hier keine vermeidbaren Kontakte entstehen. Beantragen Sie Briefwahlunterlagen, machen Sie dies bitte schriftlich oder online, unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden Ihren Antrag schnellstmöglich bearbeiten.

Hier gehts zum Wahlscheinantrag: https://ekp.dvvbw.de/intelliform/forms/kivbf/eGovCenter/pool/Wahlschein/KIVBF/dz_ebd_wahlschein/index?ags=08226010
Besitzer eines Smartphones scannen den QR-Code der Wahlbenachrichtigung (nicht den Strichcode!) ab und werden so sofort auf die Antragsseite für die Briefwahl geleitet.

Artikel vom 01.02.2021

Intern haben natürlich die Vorbereitungen längst begonnen. Angesichts der herrschenden Pandemie werden die Organisationen und Wahlhelfer vor besondere Herausforderungen gestellt werden. Da es aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, die Wahl als reine Briefwahl durchzuführen, werden am 14. März die Wahllokale für Wählerinnen und Wähler offen stehen. Obwohl die Verantwortlichen es aus Infektionsschutzgründen auf jeden Fall lieber sähen, wenn die Wählerinnen und Wähler von ihrem Briefwahlrecht Gebrauch machen würden.

Ab dem kommenden Wochenende werden die Wahlbenachrichtigungen jedem Wahlberechtigten zugestellt. Die Wahlbenachrichtigung ist gleichzeitig ein Antrag auf Briefwahl, der nur noch unterschrieben und abgeschickt werden muss.

Für den interessierten Bürger empfehlen wir die Seite der Landeszentrale für politische Bildung, die viele Informationen rund um die Wahl bietet.

Auch der Landkreis Rhein-Neckar-Kreis hat eine informationsreiche Seite aufgebaut: https://www.rhein-neckar-kreis.de/ltwbw

Kreiswahlausschuss lässt 51 von 52 Wahlvorschlägen zu

Am Dienstag, 19. Januar, tagte der Kreiswahlausschuss, zur Zulassung der Wahlvorschläge im Rhein-Neckar-Kreis, wozu auch unser Wahlkreis 37 Wiesloch gehört. Entsprechend erfolgte die öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge (PDF-Datei).

Zur Wahl der Abgeordneten des 17. Landtags von Baden-Württemberg am 14. März 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Landtagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an.

Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: Telefonnummer: 0761/36122.

Das Dielheimer Ergebnis der Landtagswahl vom 13.06.2016 sehen Sie hier (PDF-Dokument, 29,90 KB, 19.02.2020).