Suche: Gemeinde Dielheim

dem Abschluss der VU und der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte III“ durch Satzung begonnen werden. -2- 2. Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über den Beginn der Vorbereitenden[mehr]

Teilflächenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig [...] 1 Gemeinde Dielheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung − WVS) der Gemeinde[mehr]

November 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Dielheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) [...] Absätze 1 und 2 und den Meldepflichten nach § 10 Absätze 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt ab 01.Januar 2020 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Dielheim am 29.11.2021 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeiner Teil § 1 Begriffsbestimmung und Geltungsbereich (1) Diese Satzung gilt für alle Sondernutzungen an öffentlichen Straßen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Dielheim, den 29.11.2021 Ortspolizeibehörde Thomas Glasbrenner, Bürgermeister Gebührenverzeichnis Anlage zur Satzung der Gemeinde Dielheim über[mehr]

Gemeinde Dielheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung der Gemeinde Dielheim über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte III" vom 26. 06.2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Dielheim hat in seiner [...] ber. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.04.2023 (GBI. S. 137) m.W.v. 15.04.2023 folgende Satzung beschlossen: §1 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Zur Behebung städtebaulicher Missstände [...] am Leimbach sowie an der Amalienstraße Lage und Umfang des Satzungsgebietes sind aus dem dieser Satzung beigefügten Plan (Anlage) ersichtlich. -1- Verfahren Die Sanierungsmaßnahme wird gemäß § 142 Abs[mehr]

Bezugsadresse gegen Kostenerstattung zugesandt werden. § 3 (1) Diese Satzung tritt am 01.07.2020 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 21.12.1981 außer [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde Dielheim Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung[mehr]

sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung. § 19 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.10.2022 in Kraft. Hinweis: [...] zeichnis zur Satzung über die Kernzeitbetreuung, Hausaufgabenhilfe sowie Ferienbetreuung in der Gemeinde Dielheim Satzung über die Kernzeitbetreuung in der Gemeinde Dielheim 2022 Satzung über die Kern [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde Karlsbad geltend[mehr]

Die Rechtsverordnung über die Sperrzeit für die Außenbewirtung der Gemeinde Dielheim wurde gemäß „Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen“ vom 21. Dezember 1981 durch Einrücken in das „M[mehr]

en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz) § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] rg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.10.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt [...] der Ortsdurchfahrten die Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nach Maßgabe dieser Satzung zu reinigen, bei Schneehäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für[mehr]

Plakatierung). (2) Plakatierungen im Sinne dieser Richtlinie stellen Sondernutzungen im Sinne der „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“ (Sondernutzungssatzung) [...] Gebühren nach der jeweils geltenden „Verwaltungsgebührensatzung“ und nach der jeweils geltenden „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“ der Gemeinde Dielheim[mehr]