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Ortsrecht

Ortsrecht - Satzungen Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Dielheim als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen "Adobe Reader" können Sie kostenlos [...] orgungssatzung ab 2024 (PDF-Dokument, 124,27 KB, 21.12.2023) Satzung verkaufsoffene Sonntage (PDF-Dokument, 478,13 KB, 21.01.2020) Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte [...] kostenlos downloaden. Satzung über die Form der amtlichen Bekanntmachungen (PDF-Dokument, 104,89 KB, 17.06.2020) Abwassersatzung (PDF-Dokument, 275,34 KB, 01.02.2024) Stand 01.01.2024 Benutzungsordnung Sportpark[mehr]

Zuletzt geändert: 08.05.2024
Sanierungsgebiet "Ortsmitte III"

Gemeinde Dielheim hat am 26.06.2023 die Satzung für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte III“ in öffentlicher Sitzung beschlossen. Die Satzung wurde mit der öffentlichen Bekanntmachung [...] und Frau Kialunda Telefon: 07110 220041-19 E-Mail: annette.kialunda(@)reschl-stadtentwicklung.de Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte III" vom 26.06.2023 (PDF-Dokument[mehr]

Zuletzt geändert: 10.05.2024
Kiga-Gebühren-Änderungssatzung_2023_pdf_.pdf

folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Dielheim beschlossen: I. Das Gebührenverzeichnis –Anlage zur Satzung über die [...] Gemeinde Dielheim Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Dielheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.11.2023
Sonstige amtliche Bekanntmachungen

diesen aus ihrer Mitte gewählten Vertreter ab 20. August 2023 in geheimer Abstimmung nach dem in der Satzung vorgesehenen Verfahren wählen und in gleicher Weise deren Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag festlegen [...] Mitgliederzahl in der Ortschaft zu einer Mitgliederversammlung auf Ortschaftsebene, zu der nach der Satzung der Partei oder mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung ordnungsgemäß eingeladen worden [...] Wählervereinigungen müssen sie außerdem an Eides statt versichern, dass dabei die Bestimmungen der Satzung der Partei bzw. Wählervereinigung eingehalten worden sind; die erforderliche Zahl von Unterstütz[mehr]

Zuletzt geändert: 16.05.2024
Satzung_ueber_die_Form_der_oeffentlichen_Bekanntmachungen_2020.pdf

Bezugsadresse gegen Kostenerstattung zugesandt werden. § 3 (1) Diese Satzung tritt am 01.07.2020 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 21.12.1981 außer [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde Dielheim Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 104,89 KB
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Zuletzt geändert: 17.06.2020
Bekanntmachung_E_GR-Sitzung_26.06.23.PDF

Jaric Krumpholz aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Leonard Grünberg 4. Beschluss der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte III" 5. Starkregenrisikomanagement [...] "Michelgrund", Dielheim 8. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Michelgrund" 9. Erlass einer Satzung für das besondere Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtsatzung) für das Gebiet „Michelgrund“ in Dielheim 10 [...] 2 Abs. 1 BauGB 11. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Katzenberg" 12. Erlass einer Satzung für das besondere Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtsatzung) für das Gebiet „Katzenberg“ in Dielheim 13[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 62,03 KB
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Zuletzt geändert: 16.06.2023
OEB_1849_OEff.Bek_Nachwahl_211007.pdf

ist. Auf Grund der Nachwahl ist die Satzung der Teilnehmergemeinschaft, die Regelungen zur Durchführung der Wahl enthält, zu ergänzen. Der Entwurf der ergänzten Satzung wird am Wahltag vor der Durchführung [...] anwesenden Wahlberechtigten vorgestellt. Die er- gänzte Satzung ist von den am Wahltag anwesenden Wahlberechtigten zu beschlie- ßen. Die ergänzte Satzung gilt als genehmigt, wenn mindestens die Hälfte der am [...] am Wahltag anwesenden Wahlberechtigten der ergänzten Satzung zustimmt. Gemäß der Satzung der Teilnehmergemeinschaft besteht der Vorstand insgesamt aus sieben ordentlichen und sieben stellvertretenden [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 227,04 KB
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Zuletzt geändert: 12.10.2021
Satzung_über_die_förmliche_Festlegung_des_Sanierungsgebietes_Ortsmitte_III_vom_26.06.2023.pdf

Gemeinde Dielheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung der Gemeinde Dielheim über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte III" vom 26. 06.2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Dielheim hat in seiner [...] ber. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.04.2023 (GBI. S. 137) m.W.v. 15.04.2023 folgende Satzung beschlossen: §1 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Zur Behebung städtebaulicher Missstände [...] am Leimbach sowie an der Amalienstraße Lage und Umfang des Satzungsgebietes sind aus dem dieser Satzung beigefügten Plan (Anlage) ersichtlich. -1- Verfahren Die Sanierungsmaßnahme wird gemäß § 142 Abs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Hebesatzsatzung-2020.pdf

ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Dieser Satzungstext entspricht der derzeit geltenden [...] Juni 2017 (BGBl. I S. 2074) hat der Gemeinderat der Gemeinde Dielheim am 10. Dezember 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Dielheim erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden G[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.01.2020
Bekanntmachung_E_GR-Sitzung26.02.24.PDF

an den Gemeinderat 3. Änderung der Satzung über Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - hier: Entschädigung für ehrenamtlich Tätige 4. 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sa[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.02.2024