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Ortsrecht - Satzungen Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Dielheim als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen  "Adobe Reader"  können Sie kostenlos [...] kostenlos downloaden. Satzung über die Form der amtlichen Bekanntmachungen (PDF-Datei) Abwassersatzung (PDF-Datei) Benutzungsordnung Sportpark (PDF-Datei) Ehrenordnung (PDF-Datei) Entschädigung ehrenamtliche [...] ehrenamtliche Tätigkeit (PDF-Datei) Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (PDF-Datei) Friedhofssatzung - Gebührenverzeichnis zur Friedhofssatzung (PDF-Datei) Friedhofssatzung (PDF-Datei) Hallenbenutzungsgebührenordnung [mehr]

Erlass von Satzungen/Satzungsänderungen/Verordnungen § 2b UStG-Anpassungs-Satzung, veröffentlicht am 02.12.2022 Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) Aufgrund [...] folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung - FwKS Die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom [...] sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung. § 19 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.10.2022 in Kraft. Hinweis: [mehr]

Änderung (PDF-Datei) Satzungsbeschluss Bebauungsplanverfahren „Alte Tabakmanufaktur Dielheim" 01 Satzung (PDF-Datei) 02 Zeichnerischer Teil (PDF-Datei) 03 Vorhabenpläne - Lageplan und Grundrisse (PDF-Datei) [...] Vorhabenpläne - Ansichten und Schnitte (PDF-Datei) 05 Schriftliche Festsetzungen (PDF-Datei) 06 Satzung über Örtliche Bauvorschriften (PDF-Datei) 07 Begründung (PDF-Datei) 08 Bericht über die spezielle [...] ss Bebauungsplan Ortsstraße (PDF-Datei) Zeichnerischer Teil  (PDF-Datei) Schriftlicher Teil und Satzung (PDF-Datei) Begründung (PDF-Datei) Artenschutzrechliche Vorprüfung  (PDF-Datei) Satzungsbeschluss [mehr]

nach § 2 dieser Satzung zuwiderhandelt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft (§ 74 Abs. 6 LBO). Es wird hiermit bestätigt, dass die Satzung unter Beachtung [...] Dielheim 2 Satzung über Örtliche Bauvorschriften Ergibt sich eine Bruchzahl, so ist diese aufzurunden. § 3 Bestandteile Der Lageplan vom 28.06.2021 mit seiner Abgrenzung ist Bestandteil dieser Satzung. § 4 [...] ortsübliche Bekanntmachung am 08.04.2022 ist die Satzung in Kraft getreten. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Alte Tabakmanufaktur Dielheim“, Gemeinde Dielheim 3 Satzung über Örtliche Bauvorschriften Anlage Vor [mehr]

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• Bebauungsplanverfahren

folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Dielheim beschlossen: I. Das Gebührenverzeichnis –Anlage zur Satzung über die [...] Gemeinde Dielheim Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Dielheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [mehr]

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• Ortsrecht

Bezugsadresse gegen Kostenerstattung zugesandt werden. § 3 (1) Diese Satzung tritt am 01.07.2020 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 21.12.1981 außer [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde Dielheim Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung [mehr]

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• Ortsrecht

Dielheim am ____________ die Satzung über Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Neuwiesen“ beschlossen : § 1 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich der Satzung ist dem beigefügten Üb [...] Dielheim, Ortsteil Horrenberg – Satzung über Örtliche Bauvorschriften 4 § 3 Bestandteile Der Lageplan vom 26.10.2020 mit seiner Abgrenzung ist Bestandteil dieser Satzung. § 4 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig [...] des § 75 LBO handelt, wer den Örtlichen Bauvorschriften nach § 2 dieser Satzung zuwiderhandelt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit ihrer ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft (§ 74 Abs. 6 LBO). Dielheim [mehr]

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• Bebauungsplanverfahren

ist. Auf Grund der Nachwahl ist die Satzung der Teilnehmergemeinschaft, die Regelungen zur Durchführung der Wahl enthält, zu ergänzen. Der Entwurf der ergänzten Satzung wird am Wahltag vor der Durchführung [...] anwesenden Wahlberechtigten vorgestellt. Die er- gänzte Satzung ist von den am Wahltag anwesenden Wahlberechtigten zu beschlie- ßen. Die ergänzte Satzung gilt als genehmigt, wenn mindestens die Hälfte der am [...] am Wahltag anwesenden Wahlberechtigten der ergänzten Satzung zustimmt. Gemäß der Satzung der Teilnehmergemeinschaft besteht der Vorstand insgesamt aus sieben ordentlichen und sieben stellvertretenden [mehr]

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• Amtliche Bekanntmachungen

maßgebend. Die Satzung über die Veränderungssperre ist am 21.02.2022 entsprechend der Bekanntmachungssatzung ortsüblich bekannt gemacht worden und somit am 22.02.2022 in Kraft getreten. Die Satzung über die [...] verfahrens wurde vom Gemeinderat am 31.01.2022 die nachfolgende Veränderungssperre beschlossen: Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet „Gewerbegebiet Ost“, 2. Änderung Aufgrund von § 14 des [...] für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 31.01.2022 folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der Veränderungssperre Zur Sicherung der Planung im künftigen Geltungsbereich [mehr]

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• Bebauungsplanverfahren
• Amtliche Bekanntmachungen

der Veränderungssperre ist § 17 BauGB maßgebend. Die Satzung über die Veränderungssperre tritt am Tage nach dieser Bekanntmachung in Kraft. Die Satzung über die Veränderungssperre kann im Bauamt der Gemeinde [...] verfahrens wurde vom Gemeinderat am 31.01.2022 die nachfolgende Veränderungssperre beschlossen: Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet „Gewerbegebiet Ost“, 2. Änderung Aufgrund von § 14 des [...] für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 31.01.2022 folgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der Veränderungssperre Zur Sicherung der Planung im künftigen Geltungsbereich [mehr]

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• Bebauungsplanverfahren
• Veränderungssperren
• Amtliche Bekanntmachungen