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Gemeinde Dielheim Rhein-Neckar-Kreis Satzung der Gemeinde Dielheim über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortsmitte III" vom 26. 06.2023 Der Gemeinderat der Gemeinde Dielheim hat in seiner [...] ber. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04.04.2023 (GBI. S. 137) m.W.v. 15.04.2023 folgende Satzung beschlossen: §1 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Zur Behebung städtebaulicher Missstände [...] am Leimbach sowie an der Amalienstraße Lage und Umfang des Satzungsgebietes sind aus dem dieser Satzung beigefügten Plan (Anlage) ersichtlich. -1- Verfahren Die Sanierungsmaßnahme wird gemäß § 142 Abs[mehr]

Bezugsadresse gegen Kostenerstattung zugesandt werden. § 3 (1) Diese Satzung tritt am 01.07.2020 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 21.12.1981 außer [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde Dielheim Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung[mehr]

sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung. § 19 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.10.2022 in Kraft. Hinweis: [...] zeichnis zur Satzung über die Kernzeitbetreuung, Hausaufgabenhilfe sowie Ferienbetreuung in der Gemeinde Dielheim Satzung über die Kernzeitbetreuung in der Gemeinde Dielheim 2022 Satzung über die Kern [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde Karlsbad geltend[mehr]

Gemeinde Dielheim hat am 26.06.2023 die Satzung für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte III“ in öffentlicher Sitzung beschlossen. Die Satzung wurde mit der öffentlichen Bekanntmachung [...] und Frau Kialunda Telefon: 07110 220041-19 E-Mail: annette.kialunda(@)reschl-stadtentwicklung.de Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte III" vom 26.06.2023 (PDF-Dokument[mehr]

Die Rechtsverordnung über die Sperrzeit für die Außenbewirtung der Gemeinde Dielheim wurde gemäß „Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen“ vom 21. Dezember 1981 durch Einrücken in das „M[mehr]

en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz) § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] rg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.10.1989 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt [...] der Ortsdurchfahrten die Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nach Maßgabe dieser Satzung zu reinigen, bei Schneehäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für[mehr]

Plakatierung). (2) Plakatierungen im Sinne dieser Richtlinie stellen Sondernutzungen im Sinne der „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“ (Sondernutzungssatzung) [...] Gebühren nach der jeweils geltenden „Verwaltungsgebührensatzung“ und nach der jeweils geltenden „Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen“ der Gemeinde Dielheim[mehr]

Mit Plakaten soll eine Vielzahl von Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von [mehr]

Ortsrecht - Satzungen Nachfolgend finden Sie die wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Dielheim als PDF-Dateien zum Download. Den zum Betrachten notwendigen "Adobe Reader" können Sie kostenlos [...] orgungssatzung ab 2024 (PDF-Dokument, 124,27 KB, 21.12.2023) Satzung verkaufsoffene Sonntage (PDF-Dokument, 478,13 KB, 21.01.2020) Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Ortsmitte [...] kostenlos downloaden. Satzung über die Form der amtlichen Bekanntmachungen (PDF-Dokument, 104,89 KB, 17.06.2020) Abwassersatzung (PDF-Dokument, 275,34 KB, 01.02.2024) Stand 01.01.2024 Benutzungsordnung Sportpark[mehr]

ist. Auf Grund der Nachwahl ist die Satzung der Teilnehmergemeinschaft, die Regelungen zur Durchführung der Wahl enthält, zu ergänzen. Der Entwurf der ergänzten Satzung wird am Wahltag vor der Durchführung [...] anwesenden Wahlberechtigten vorgestellt. Die er- gänzte Satzung ist von den am Wahltag anwesenden Wahlberechtigten zu beschlie- ßen. Die ergänzte Satzung gilt als genehmigt, wenn mindestens die Hälfte der am [...] am Wahltag anwesenden Wahlberechtigten der ergänzten Satzung zustimmt. Gemäß der Satzung der Teilnehmergemeinschaft besteht der Vorstand insgesamt aus sieben ordentlichen und sieben stellvertretenden [mehr]